Susanne Menge MdL

Sprecherin für Verkehr, Häfen und Schifffahrt

Rede Susanne Menge: Traditionsschifffahrt vor dem Untergang bewahren!

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Anrede,

„ein Schiff ist nicht nur für den Hafen da….“

Das gilt auch für unsere guten alten Traditionsschiffe, wie ich finde. Die müssen zwar mit ihren zum Teil 80 und mehr Jahren nicht gleich hinaus auf hohe See, aber wenn so ein alter Pott ab und an mal bewegt wird, tut das sicher nicht nur dem Oldtimer gut. 

Traditionsschiffe bringen Menschen aller Altersklassen zusammen. Sie sind Geschichte zum Anfassen. Sie bieten den Rahmen für Geselligkeit und vieles mehr.

Dank der Schiffsicherheitsrichtlinie dürfen Eigentümer von Traditionsschiffen auch Fahrgäste seit 2003 befördern. Das ist für alle Seiten ein Zugewinn – für die Leute, die Spaß an Ausflügen haben, für Schulklassen und Jugendliche, und für die Schiffsbetreiber, die mithilfe der Einnahmen kostspielige Sanierungsarbeiten und auch Umbauarbeiten finanzieren können. Die Fahrgastbeförderung erfordert gleichzeitig ein höheres Maß an Sicherheit. Lange Zeit klappte der Balanceakt.

In den vergangenen Jahren hat die Berufsgenossenschaft Verkehr die Anforderungen offenbar immer strenger ausgelegt. Das beklagen Verbände und Schiffsbetreiber. Und tatsächlich wird immer mehr Schiffen ihr Status aberkannt. Und die, die weiter Traditionsschiff sein dürfen, erhalten nur noch auf zwei Jahre verkürzte Patente. Das ist ein Zeitraum, in dem kaum ein Betreiber betriebswirtschaftlich sinnvoll planen und investieren kann.

Anrede,

die zunehmenden Unwägbarkeiten und die Ankündigung des Bundes, eine neue Richtlinie aufzulegen, haben uns im Landtag schon einmal zusammengebracht. Im März 2015 forderten wir die Landesregierung auf, sich beim Bund für mehr Klarheit und Sicherheit und damit für den Erhalt unserer Traditionsschiffe einzusetzen. Trotz hohen Engagements von Niedersachsen aus, ist nicht alles so gekommen, wie erhofft: Die neue im August vorgelegte Richtlinie ist in Teilen derart streng und überzogen, dass sie das Gegenteil von dem bewirken könnte, was alle wollten, nämlich Rechtssicherheit schaffen, den Staus als Traditionsschiff anerkennen und die Schiffe in die bestehende Systematik der Seeschiffsicherheitsverordnungen einordnen.

Der Entwurf des Bundes sei „insgesamt eine unverhältnismäßige Verschärfung“ schimpft das Deutsche Jugendwerk zur See Clipper. Die neuen Vorschriften zum Bau würden dazu führen, „dass [die Schiffe] ihren ursprünglichen Charakter verlieren könnten“. Der finanzielle Aufwand sei derart hoch, dass der weitere Betrieb eines Großteils der Traditionsschiffe gefährdet sei.

Ehrenamtliche fragen sich beispielsweise, ob eine Holztreppe mit Stahl unterfüttert werden muss. Für wenig sinnvoll halte ich die Anlehnung der Richtlinie für Traditionsschiffe an die Berufsschifffahrt. Insbesondere die meist ehrenamtliche Crew mit mehrfach wechselnden Mitgliedern kann nicht behandelt werden wie eine Mannschaft, die fest das ganze Jahr über zusammenarbeitet.

Aber, sehr geehrte Damen und Herren, all das entspringt auch einem Sicherheitsbewusstsein, das jeder und jedem suggeriert, man habe jede Unwägbarkeit genau im Blick und schaffe nahezu einhundertprozentige Sicherheit.

Und es entspringt einem Klagebewusstsein nicht nur unserer deutschen Bevölkerung, für jedes Missgeschick und für jedes Problem sofort Schuldige zu suchen und diese zur Zahlung von Geldleistungen in möglichst überdimensionierter Form zu zwingen.

Dennoch ist es Zeit, sich einmal mehr für unsere Traditionsschiffe stark zu machen. Ich freue mich, dass wir hier und heute gemeinsam ein deutliches Zeichen Richtung Berlin senden. Denn die neue Richtlinie, die zum 1. Januar 2017 in Kraft treten soll, muss dringend überarbeitet werden. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Sicherheitsrichtlinie nicht länger ein Schreibtischakt bleibt.

Danke!



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