Aktuelles

Pressemitteilungen und Berichte

Neuigkeiten

Menge: Abberufung des Göttinger Polizeipräsidenten wirft Fragen nach Verantwortung des Ministeriums auf

Die Abberufung des Göttinger Polizeipräsidenten wirft ernste Fragen auf, auch nach der Verantwortung des Innenministeriums. Der tatsächliche Grund für die Personalentscheidung bleibt bislang unklar.

Statement Susanne Menge zur Weiterentwicklung des Kinderschutzes (Antrag SPD/CDU)

Nach den furchtbaren Gewaltverbrechen an Kindern auf dem Campingplatz in Lügde hat der Niedersächsische Landtag auf Vorschlag der Grünen eine Enquete-Kommission eingesetzt. Dass SPD und CDU heute einen Antrag zur Abstimmung stellen, der sich in wesentlichen Punkten mit dem Arbeitsauftrag der Enquete-Kommission überschneidet, ist irritierend.

Grünen-Abgeordnete Susanne Menge: Sparkurs des Landes gefährdet viele Studienplätze in Oldenburg

Die aktuellen Sparpläne der SPD/CDU-Koalition in Niedersachsen gefährden nach Ansicht der Grünen im Landtag Forschung und Lehre in ganz Niedersachsen. Auch die Hochschulen protestieren bereits, weil sie kaum Möglichkeiten für Kürzungen sehen. In Oldenburg sind dadurch auch die Carl von Ossietzky-Universität und die Jadehochschule betroffen.

Susanne Menge zur Fortsetzung des Reitturniers Urban Class X im Landkreis Oldenburg trotz Lockdown

In der Phase des mehrmonatigen Lockdowns ist ein Reitturnier, Urban Class X, im Landkreis Oldenburg in der Gemeinde Hude genehmigt worden. Das Turnier läuft nahezu ununterbrochen seit November 2020 und geht laut Veranstalter bis zum April 2021.

Die grüne Landtagsfraktion will nun mittels einer kurzfristigen Anfrage an die Landesregierung wissen, wieso trotz des harten Lockdowns und geltender Regeln ein Reitturnier in dieser Form überhaupt genehmigt wurde.

Pressemeldung Nr. 17 vom

Susanne Menge: Polizeiversagen in Niedersachsen bei Bearbeitung von schwerem sexuellen Kindesmissbrauch weitet sich aus- Landtag trotz Verbindungen zu Lügde vom Innenministerium ein Jahr lang nicht informiert

Die Polizei Northeim hat erst ein Jahr nach wiederholten Hinweisen des Jugendamtes auf Väter, die Verbindungen auch zu den Missbrauchsfällen in Lügde hatten, die Staatsanwaltschaft informiert. Sie stehen inzwischen im Verdacht ihre Kinder missbraucht zu haben. Dieses Fehlverhalten der Polizei hat weitere sexualisierte Gewalt bis in den November 2019 ermöglicht hat.

Afghanisches Gesundheitssystem durch Covid-19 überfordert Um Menschenleben zu schützen, müssen die Abschiebungen nach Afghanistan abgesagt werden!

Ich unterstütze die Forderung meiner Kolleginnen Luise Amtsberg und Filiz Polat aus dem Bundestag Sammelabschiebungen nach Afghanistan auszusetzen als migrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

Zur Gesundheitsversorgung in den Aufnahmeeinrichtungen nicht nur in Zeiten der Pandemie An Gesundheit und Freiheit darf man nicht sparen

Wie wird die Gesundheit von Geflüchteten gewährleistet, die in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht sind? Dieser Frage ist Susanne Menge gemeinsam mit MdL Christoph Eilers (CDU), Ärzt*innen und Vertreter*innen aus der Flüchtlingssozialarbeit im Rahmen einer Videokonferenz nachgegangen.

Pressemeldung Nr. 14 vom

Grüne fordern schnelle Aufklärung zu weiteren Versäumnissen im Fall Lügde Susanne Menge: Wir brauchen eine Null-Fehler-Strategie im Kinderschutz

Im Fall des mehrfachen Kindesmissbrauchs von Lügde sind weitere schwere Versäumnisse in diesem Fall von der Polizei in Northeim bekannt geworden.

Bundesweite Aktion „40.000 Theatermitarbeiter*innen treffen ihre Abgeordneten“ Susanne Menge im Gespräch mit Schauspieler Bernhard Conrad

Im Rahmen der bundesweiten Aktion „40.000 Theatermitarbeiter*innen treffen ihre Abgeordneten“ habe ich ein zum Nachdenken anregendes Gespräch mit dem Schauspieler Bernhard Conrad, Schauspieler am Staattheater Hannover, geführt. Es ging um Theater, Film, Schauspielberuf und Existenzsorgen, die Ferne und manche Nähe der politischen Akteur:innen zum Theater und über die Idee, die Kultur im Grundgesetz zu verankern.