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Pressemitteilungen und Berichte

Pressemitteilungen

Susanne Menge zu feministischer Mobilitätspolitik Treffen der LAG Mobilität und Verkehr

Screenshot während der Videokonferenz

Nach dem Kongress FRAUEN MACHEN MOBIL(ITÄT) reißt das Interesse nicht ab, mehr über den feministischen mobilitätspolitischen Ansatz zu erfahren.

Statement Susanne Menge: Lügde-Bericht legt Schwachstellen im Kinderschutz offen – Prävention künftig aus Sicht der Kinder denken

Der Bericht der Lügde-Kommission legt erneut die Schwachstellen im Kinderschutz offen. Das zeigt, wie wichtig die Arbeit der von uns Grünen initiierten neuen Enquete-Kommission des Landtags zum Kinderschutz ist. Dort müssen wir uns jetzt umso intensiver mit der Frage beschäftigen, welche Veränderungen wir in Niedersachsen benötigen, um Kinder bestmöglich vor Gewalt zu schützen.

Statement zu Haushalt 2021 – Einzelplan Inneres und Sport Susanne Menge: Kommunen finanziell besser ausstatten – Kritik an Kürzungen für Integrationsaufgaben

Die Corona-Pandemie trifft die Kommunen finanziell hart. Zwar gibt es aktuell Programme zur Teilerstattung der Steuereinnahmeausfälle. Aber damit das Land und insbesondere die Kommunen handlungsfähig bleiben, brauchen sie dafür eine stabilisierende Grundlage. Die Große Koalition in Niedersachsen versäumt es jedoch, mit dem Haushalt 2021 in ausreichendem Maße dafür zu sorgen, dass die Kommunen entlastet werden.

Pressemeldung Nr. 95 vom

Altersfeststellungen bei unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten Grüne: Minderjährige schützen und erneute Traumatisierung vermeiden

„Nach wie vor gibt es kein seriöses wissenschaftliches Verfahren, mit dem das Alter einer Person zweifelsfrei und sicher festgestellt werden kann.“

Statement Susanne Menge: Die Handlungsfähigkeit der Kommunen muss für das Land zu einer zentralen Aufgabe werden

„Die Kommunen stehen in der Corona-Krise finanziell vor gravierenden Problemen. Zentrale Aufgabe des Landes muss in dieser Situation sein, allen Kommunen die Handlungsfähigkeit zu sichern.“

Neues Straßengesetz erschwert CarSharing Grüne Landtagsfraktion fordert einfachere Vergaberegelungen zur Unterstützung von CarSharing-Angeboten

Am Dienstag, 10.11.20, haben die Fraktion von CDU und SPD im Landtag für ein neues Straßengesetz gestimmt. Entgegen des ersten Referentenentwurfs hat die Große Koalition ein kriterienbasiertes Auswahlverfahren für Stellplätze in den Kommunen verbindlich festgeschrieben.

Statement zu TOP 21 Grüne: Bürokratische Hürden für direkte Demokratie in Niedersachsen senken

Niedersachsen hält bundesweit mit die rote Laterne, wenn es um direkte Demokratie geht. Wir wollen die niedersächsischen Regelungen insbesondere für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide an die Standards derjenigen Bundesländer mit einem höheren Anteil direktdemokratischer Verfahren auf kommunaler Ebene angleichen.

Interview mit Susanne Menge in der taz Frauen wollen die Städte umbauen

Susanne Menge im Interview mit Maximilian Berkenheide von der taz. Anlass war der Kongress "Frauen machen Mobil(ität)" der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr.

Austausch von Oldenburger Kulturakteur*innen mit MdLs Susanne Menge und Eva Viehoff Kultur ist systemrelevant

Unter diesem Motto trafen sich die grünen MdLs Susanne Menge und Eva Viehoff mit Vertreter*innen der Oldenburger Kulturszene. In dem Gespräch ging es um die derzeitige Lage der Kultureinrichtungen, um verfehlte Förderungen und um dringend nötige Zukunftsperspektiven.

Interview mit Susanne Menge im Weserkurier „Von einer Mobilitätswende weit entfernt“

Susanne Menge im Interview mit Peter Mlodoch vom Weserkurier. Anlass war der Kongress "Frauen machen Mobil(ität)" der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr.